Frankfurt/Main, 4. Juni 2024.- „Die europäische Wirtschaft hat große Erwartungen an die neue EU-Kommission: insbesondere nicht mehr als ‚Gefährder‘ oder ‚Regulierungsbedürftiger‘ wahrgenommen zu werden“, so Michael Klein, Präsident des Wirtschaftsverbandes der deutschen Kautschukindustrie (wdk) heute in Frankfurt am Main mit Blick auf die bevorstehende Europawahl. „Die europäische Wirtschaft, das sind wir: Millionen von Beschäftigten, von Fach- und Führungskräften, von Unternehmenden. Ein wichtiger Teil der Zivilgesellschaft. Mit starkem Interesse an einer lebenswerten Umwelt und Zukunft. National, europaweit und global.“
Blicke man allerdings auf die letzten fünf Jahre der EU-Kommission zurück, so bleibe der Eindruck eines Generalverdachts gegen die Wirtschaft zurück. Statt eines risikobasierten Ansatzes habe die EU-Kommission einen präventiv verbotsorientierten Weg gewählt. Insbesondere gegenüber den Wirtschaftsunternehmen. „Und so bleibt uns die EU-Kommission unter der Leitung von Ursula von der Leyen vor allem in Erinnerung als Initiator technologiebeschränkender Mobilitätsregulierung, als Schöpfer der Bürokratiemonster Lieferkettenregulierung sowie der EU Taxonomy als Eingriff in die Unternehmensfinanzierung“, so Klein weiter. Ohne Frage sei man einig in den Zielen des ‚Green Deal‘. Nicht jedoch in der Frage des richtigen Wegs. „Sind Politiker und Behörden tatsächlich geeignet, mittels immer dirigistischerer und kleinteiligerer Eingriffe eine ethischere und erfolgreichere Wirtschaft zu schaffen? Sicher nicht! Wir wissen in Deutschland aus eigener historischer Anschauung, wohin staatlicher Dirigismus und Planwirtschaft führen.“
Was man seitens der Kautschukindustrie ab 2024 von der neuen EU-Kommission, aber auch vom EU-Parlament erwarte, sei ein neuer gesellschaftlicher Deal. Ein ‚Industry Deal‘. „Wir brauchen Standortbedingungen, die Wertschätzung für Wertschöpfung zum Inhalt haben. Die die Erwirtschaftung der notwendigen Ressourcen und Steuern ermöglichen, um die Ziele des alten ‚Green Deal‘ auch finanzieren zu können. Frau von der Leyen hat den ‚Green Deal‘ mit einem ‚ersten Schritt auf dem Mond‘ verglichen. Wer allerdings ohne Beachtung der notwendigen Ressourcen nach dem Mond greift, der lebt dann vielleicht ab einem bestimmten Zeitpunkt auf bzw. hinter dem Mond“, so Klein abschließend.
