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Nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine sprach Bundeskanzler Olaf Scholz von einer Zeitenwende. Mehr und mehr wird mittlerweile deutlich, dass dieser Umbruch nicht nur den sicherheitspolitischen Bereich, sondern auch die Wirtschaftspolitik betrifft. Das macht Hoffnung.
Bis kurz vor der Sommerpause war die Bundesregierung eher mit sich selber beschäftigt. Wenn die Parlamentsferien vorbei sind, wird es aber Zeit für eine ambitionierte Wirtschaftspolitik. Ein wichtiges Signal wäre die Einsetzung eines Bundesbeauftragten für Rohstoffe.
Nach einer vorübergehenden Jamaika-Beschnupperung haben sich die Alt-Koalitionäre doch noch einmal zusammengerauft und sich nach zähen Verhandlungen auf eine Neuauflage der “GroKo” verständigt. Was kann die Wirtschaft von der neuen Bundesregierung erwarten? Wenn man in den Koalitionsvertrag schaut, nicht besonders viel…
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